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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Teilnehmer und der über die Webseite „www.elmatiz.de“ repräsentierten Sprachschule elmatiz GmbH (im folgenden Veranstalterin genannt). Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Veranstalterin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers oder Dritter werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch, wenn die Veranstalterin ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Soweit die Veranstalterin auf ein Schreiben Bezug nimmt, das AGB des Teilnehmers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt hierin kein Einverständnis mit der Geltung fremder AGB.

(3) Der Teilnehmer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot, Vertragsschluss

(1) In Prospekten, Anzeigen und auf der Webseite „www.elmatiz.de“ aufgeführte Angebote und Preisangaben der Veranstalterin sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Der Schulungsauftrag kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung der Veranstalterin zustande, außerdem dadurch, dass die Veranstalterin mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt.

(2) Der Teilnehmer ist an Erklärungen zum Abschluss von Verträgen 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Die Veranstalterin ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.

§ 3 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Gegenstand dieser Vertragsbedingungen sind die auf der Webseite „www.elmatiz.de“ aufgeführten Schulungsangebote. Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Schulungsleistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag oder die Auftragsbestätigung der Veranstalterin, sonst das Angebot der Veranstalterin. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder die Veranstalterin sie schriftlich bestätigt hat.

(2) Die Veranstalterin ist berechtigt, ihre Pflichten auf Dritte zu übertragen oder Subunternehmer einzuschalten.

(3) Der Kunde kann eine Unterrichtseinheit bis 14:00 Uhr des Werktags, der dem vereinbarten Unterrichtstermin vorangeht, absagen.

Erfolgt die Absage erst später als 14:00 Uhr des Werktags, der dem vereinbarten Unterrichtstermin vorangeht, und liegt hierfür kein wichtiger Grund (z.B. eine Krankheit, die den Kunden an der Unterrichtsteilnahme hindert) vor, so gilt die Stunde als genommen und der Kunde schuldet das vereinbarte Entgelt. Sollte die Veranstalterin diese Stunde der Lehrkraft an einen Ersatzkunden vergeben können, muss die Veranstalterin sich anrechnen lassen, was die Veranstalterin dadurch erwirbt (oder zu erwerben böswillig unterlässt). Die Regelungen dieses Teilabsatzes gelten nicht, wenn der Kunde und die Lehrkraft einen Termin einvernehmlich verlegen.

Für eine Absage, die kurzfristiger als zwei Stunden vor Unterrichtsbeginn erfolgt und für den Fall, dass der Kunde ohne abzusagen nicht zur vereinbarten Zeit am vereinbarten Ort ist, gilt: es muss ein wichtiger Grund für die verspätete Absage / das Nichterscheinen vorliegen. Der Kunde muss jedoch zudem nachweisen, dass es ihm unmöglich war, die Veranstalterin mit einer Frist von mehr als zwei Stunden vor Unterrichtsbeginn zu informieren (z.B. bei einem Unfall, der erst eine Stunde vor Unterrichtsbeginn erfolgt ist und der den Kunden an der Unterrichtsteilnahme hindert). Ansonsten gilt die Stunde als genommen und der Kunde schuldet das vereinbarte Entgelt.

(4) Fällt die vorgesehene Lehrkraft aus Gründen, welche die Veranstalterin nicht zu vertreten hat, dauerhaft aus (z.B. wegen Erkrankung der Lehrkraft), ohne dass dies bei Vertragsschluss vorhersehbar gewesen wäre, gilt folgendes: die Veranstalterin wird den Kunden unverzüglich über den Ausfall informieren und sich unverzüglich um eine Ersatzlehrkraft bemühen. Während der Zeit des Ausfalls sind die beiderseitigen Vertragspflichten suspendiert. Gelingt es der Veranstalterin nicht, innerhalb von drei Monaten nach Kenntnis von dem Ausfall, eine Ersatzkraft zu finden, sind die Veranstalterin und der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadensersatzansprüche wegen des Ausfalls sind ausgeschlossen. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag bereits zuvor zu kündigen, wenn ihm eine Fortsetzung aufgrund des Ausfalls unzumutbar ist. Im Fall einer Kündigung erstattet die Veranstalterin dem Kunden unverzüglich bereits geleistetes Honorar für noch nicht genommene Stunden.

§ 4 Entgelt, Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen sind binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum durch Überweisung zu leisten. Maßgeblich ist der Eingang des vereinbarten Betrages auf dem Konto der Veranstalterin.

(2) Der Teilnehmer ist zur Aufrechnung gegen Forderungen der Veranstalterin nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Der Teilnehmer ist im Übrigen nur zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Schulungsvertrag beruht.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Veranstalterin

elmatiz GmbH
Geschäftsführerin: Elizabeth Yomona Hernández
Tulpenweg 39
52222 Stolberg
Deutschland

Telefon: 0049 (0) 2402 9058301
E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus uns senden Sie es zurück).
- An elmatiz GmbH, Geschäftsführerin: Elizabeth Yomona Hernández, Tulpenweg 39, 52222 Stolberg, Deutschland
E-Mail:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrft des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
______________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Vertragsdauer, Kündigung

Ist keine feste Vertragslaufzeit vereinbart, endet der Schulungsvertrag mit Erfüllung der vereinbarten Schulungsleistungen. Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Haftung

Wir haften nicht für die einfach fahrlässige Verletzung von Pflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten darstellen. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und seine ordnungsgemäße Durchführung überhaupt erst ermöglicht. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 8 Datenschutz

Die Vertragsparteien beachten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Veranstalterin wird insbesondere, sofern sie in Kontakt mit personenbezogenen Daten kommt, diese Daten i.S. des § 11 Abs. 3 BDSG nur im Rahmen der Geschäftsabwicklung erheben, verarbeiten oder nutzen, es sei denn, der Teilnehmer hat einer darüber hinausgehenden Nutzung ausdrücklich zugestimmt. Die Veranstalterin verpflichtet sich, ihre Mitarbeiter und Subunternehmer gem. § 5 BDSG zur Einhaltung des Datengeheimnisses zu verpflichten, sofern nicht bereits eine solche Verpflichtung besteht.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Für das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine öffentlich-rechtliche Stiftung handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen dem Teilnehmer und der Veranstalterin Aachen.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, rechtsunwirksame Bestimmungen durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommende Bestimmung zu ersetzen. Gleiches gilt für unbeabsichtigte Vertragslücken.